von Rolf Heinemann | Juli 9, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Münzgeldklausel in Banken – AGB unwirksam? Dazu hat das OLG Karlsruhe am 29.06.2018 zu Az. 17 U 147/17 entschieden. Und zwar darf eine Bank für eine Bareinzahlung von Münzgeld kein Entgelt von 7,50 Euro verlangen, so das OLG. Was ist passiert? Münzgeldklausel in...
von Rolf Heinemann | Aug. 18, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankenhaftung auch bei telefonischer Weitergabe der TAN? Dazu hat am 05.01.2017, Az. 132 C 49/15, das AG München entschieden, dass eine Bank nicht verpflichtet ist, über Phishing erschlichenes Geld zu erstatten, wenn der Bankkunde grob fahrlässig durch Weitergabe...
von Rolf Heinemann | Juli 4, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bearbeitungsgebühr bei Unternehmerdarlehen zulässig? Dazu hat der BGH am 04.07.2017 , XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16, entschieden. Und zwar sind die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein zwischen Kreditinstituten und Unternehmern vereinbartes...
von Rolf Heinemann | Jan. 27, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH verhandelt in Sachen XI ZR 272/16 am 21. Februar 2017 zum Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren Was ist passiert? Die Klägerin begehrt die Feststellung des Fortbestandes von zwei Bausparverträgen. Gemeinsam mit ihrem verstorbenen Ehemann,...
von Rolf Heinemann | Nov. 8, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Karlsruhe hat am 08.11.2016, Az. 17 U 185/15, die Kündigung eines zuteilungsreifen Bausparvertrages durch die Bausparkasse für unwirksam erklärt, da die Bausparkasse das Darlehen nicht vollständig empfangen hat. Was ist passiert? Kläger sind ein Ehepaar, das...
