von Rolf Heinemann | Dez 21, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Durch drei Pflegestärkungsgesetze sind die Leistungen in der Pflege deutlich ausgebaut worden. Auch die Zahl der Leistungsempfänger hat durch die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zum 01.01.2017 erheblich zugenommen – um 250.000 im Vergleich zum...
von Rolf Heinemann | Sep 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach Angaben der Bundesregierung soll die Umsetzung der Pflegereform systematisch überprüft werden. Es gehe in einer „umfassenden begleitenden wissenschaftlichen Evaluation“ u.a. um das Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, heißt es in der...
von Rolf Heinemann | Aug 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....
von Rolf Heinemann | Aug 10, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Krankenkassen: Zahnmedizinische Begutachtungen nur durch MDK? Dazu hat am 27.06.2017 das LSG München zu Az. L 5 KR 170/15 und L 5 KR 260/16 entschieden. Was ist passiert? Zwei Sachverhalte hatte das Landessozialgericht zu entscheiden: Krankenassen: Zahnmedizinische...
