von Rolf Heinemann | Jan 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
BMF genehmigt Mehrausgaben für Unterhaltsvorschuss. Dazu waren überplanmäßige Zahlungen in Höhe von 78,824 Millionen Euro seitens des Bundesfamilienministeriums vorausgegangen. Und zwar im Bereich des Unterhaltsvorschusses erfolgten. Diese Zahlungen hat das...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Facebook-Account des Verstorbenen für Erben versperrt? Dazu hat das KG Berlin am 31.05.2017 zu Az. 21 U 9/16 entschieden. Und zwar können Eltern keinen Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes durchsetzen, so das KG. Dem KG zufolge stehe der Schutz des...
von Rolf Heinemann | Mai 29, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidung oder Aufhebung der Ehe bei Scheinehe? Dazu hat am 04.01.2017, Az. 1 WF 241/16 hat das OLG Braunschweig entschieden. Und zwar ist die Auflösung einer Scheinehe nur durch Scheidung oder Aufhebung möglich, wobei die parallele Stellung beider Anträge...
von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Welcher Elternteil entscheidet bei Impfstreit? Dazu hat der BGH am 03.05.2017, XII ZB 157/16, entschieden. Und zwar hat sich der BGH mit der Frage befasst, wie ein wegen Schutzimpfungen ihres Kindes zwischen sorgeberechtigten Eltern entstandener Streit beizulegen ist....