von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Keine Haftung der Bank bei Pishing-Angriff? Dazu hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 06.12.2023, Az. 3 U 3/23, entschieden. Und zwar hafte die Bank nicht für einen aufgrund Phishing-Angriffs vom Kunden grob fahrlässig freigegebenen...
von Rolf Heinemann | Juli 4, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bearbeitungsgebühr bei Unternehmerdarlehen zulässig? Dazu hat der BGH am 04.07.2017 , XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16, entschieden. Und zwar sind die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein zwischen Kreditinstituten und Unternehmern vereinbartes...
von Rolf Heinemann | Jan. 27, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH verhandelt in Sachen XI ZR 272/16 am 21. Februar 2017 zum Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren Was ist passiert? Die Klägerin begehrt die Feststellung des Fortbestandes von zwei Bausparverträgen. Gemeinsam mit ihrem verstorbenen Ehemann,...
von Rolf Heinemann | Jan. 10, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen unwirksam? Dazu hat das OLG Düsseldorf am 28.04.2016, I-6 U 152/15, entschieden. Und zwar unterliege die in den AGB eines Kreditinstitus für den Abschluss von Privatkreditverträgen enthaltene Bestimmung, wonach beim Abschluss...
von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...