von Rolf Heinemann | Dez. 16, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Weitere Entgeltfortzahlung bei vorzeitiger neuer Krankheit? Dazu hat am 11.12.2019 das BAG zu Az. 5 AZR 505/19 entschieden. Und zwar ist der gesetzliche Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (§ 3 EntgFG) auch dann auf die Dauer von sechs Wochen beschränkt,...
von Rolf Heinemann | Apr. 17, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kann sachgrundlose Befristung rechtsmissbräuchlich sein? Dazu hat am 31.01.2019 das LArbG Berlin-Brandenburg zu Az. 21 Sa 936/18 entschieden. Dabei ging es um eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen zur sachgrundlosen Befristung. Diese könne...
von Rolf Heinemann | Okt. 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Beitrag zur Pflegeversicherung soll um 1/2 Prozentpunkt steigen. Diese Anhebung beabsichtigt die Bundesregierung. Und zwar zur weiteren verlässlichen und soliden Finanzierung der Pflege in Deutschland. Der Hintergrund für die beabsichtigte Anhebung des Beitrags Mit...
von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Gesellschafter bei „Schein-OHG“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 06.12.2016, Az. S 11 R 1878/16, entschieden. Und zwar hat das SG Heilbronn ein Gartenbauunternehmen wegen der verschleierten Beschäftigung von rumänischen...
