von Rolf Heinemann | Mrz 7, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Bedarf Einwilligung in eine Operation der Bestätigung? Dazu hat am 16.01.2019 das OLG Köln, Az. 5 U 29/17, entschieden. Und zwar kann eine Klinik verpflichtet sein, sich zu vergewissern, ob die Einwilligung der Patientin in eine Operation, die er in einer schwierigen...
von Rolf Heinemann | Feb 24, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Haftet Krankenhaus bei Verbrennung mit Tee? Am 30.01.2019 hat das AG München – Az. 122 C 6558/18 – entschieden, dass ein Patient, der halb im Krankenbett liegend versucht hat sich Tee einzuschenken und sich dabei Verbrühungen zugezogen hat, keinen Anspruch auf...
von Rolf Heinemann | Feb 17, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
OPS 8-980 nur bei kontinuierlicher ärztlicher Anwesenheit abrechenbar? Dazu hat am 02.07.2018 das SG Düsseldorf zu Az. S 47 KR 1598/13 entschieden. Und zwar hat das SG ein Krankenhaus zur Erstattung von rund 17.000 Euro an eine gesetzliche Krankenkasse verurteilt....
von Rolf Heinemann | Dez 28, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.09.2018 hat das LSG Essen zu Az. L 5 P 97/17 entschieden, dass eine gemeinsame Wohnung i.S.v. § 38a SGB XI als Voraussetzung für einen Wohngruppenzuschlag auch dann anzunehmen ist, wenn die Ausstattung der Zimmer mit jeweils eigenem Bad und eigener...
von Rolf Heinemann | Dez 30, 2009 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Erstattungsanspruch Aufwandspauschale bei Verweildauerprüfung? Dazu hat das Hessische LSG mit Urt. v. 12.11.2009, Az. L 1 KR 90/09, entschieden. Die Prüfung von Notwendigkeit und Dauer einer stationären Behandlung (Verweildauerprüfung) begründe keinen Anspruch des...