von Rolf Heinemann | Feb 27, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Keine Haftung der Bank bei Pishing-Angriff? Dazu hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 06.12.2023, Az. 3 U 3/23, entschieden. Und zwar hafte die Bank nicht für einen aufgrund Phishing-Angriffs vom Kunden grob fahrlässig freigegebenen...
von Rolf Heinemann | Aug 20, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsinformation der Sparkasse ist rechtmäßig. Und zwar hat am 24.07.2019 das OLG Naumburg zu Az. 5 U 40/19 entschieden. Mit der Entscheidung hat das OLG Naumburg die Berufung des klägerischen Darlehensnehmers im Beschlusswege gem. § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung Prämiensparvertrag „S-Prämiensparen flexibel“. Dazu hat der BGH am 14.05.2019 zu Az. XI ZR 345/18 entschieden, dass ein Kreditinstitut einen Prämiensparvertrag nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen kann. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Nov 3, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bei bargeldlosen Zahlungsvorgängen Risiken für die Freiheitsrechte? Die Bundesregierung sieht hier in einem bestimmten Fall Risiken. Und zwar sieht die Bundesregierung Risiken für die Freiheitsrechte der Bürger für den Fall einer umfassenden Auswertung von...
von Rolf Heinemann | Sep 25, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Präventionsmaßnahmen gegenüber Deutsche Bank angeordnet. Gegenüber der Deutschen Bank AG hat die BaFin zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung angeordnet, angemessene interne Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen und allgemeine Sorgfaltspflichten...