von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2012 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftung eines Prominenten für positive Äußerungen zu Kapitalanlage? Dazu hat der BGH am 17. 11.2011 – III ZR 103/10 – entschieden. Es ging in der Entscheidung um die Haftung eines früheren Spitzenpolitikers und Inhabers eines Lehrstuhls, unter anderem für...
von Rolf Heinemann | Aug. 29, 2011 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bank-Vorstand kann nicht zugleich Steuerberater sein. Dazu hat der Bundesfinanzhof am 17.05.2011, Az. VII R 47/10, entschieden. Und zwar sei die Vorstandstätigkeit mit dem Beruf des Steuerberaters nicht vereinbar, so der BFH. Was ist passiert? In dem vom BFH...
von Rolf Heinemann | März 14, 2011 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Auskunftspflicht der Bank zu Sparbuch von 1959? Dazu hat das OLG Frankfurt/Main am 16.02.2011, Az. 19 U 180/10, entschieden. Dazu hat das OLG Frankfurt/Main am 16.02.2011, Az. 19 U 180/10, entschieden. Danach ist eine Bank dazu verpflichtet, Auskunft über das Guthaben...
von Rolf Heinemann | Dez. 10, 2010 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Klausel über Abschlussgebühren in AGB einer Bausparkasse wirksam? Dazu hat dert BGH, Urt. v. 07. Dezember 2010 – XI ZR 3/10 – entschieden. Und zwar ist die Klausel über Abschlussgebühren in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bausparkasse wirksam, so...
von Rolf Heinemann | Sep. 23, 2010 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung einer Patronatserklärung möglich? Leitsätze des BGH, Urt. v. 20. September 2010 – II ZR 296/08 – STAR 21 1. Verspricht eine Muttergesellschaft in einer (Patronats-)Erklärung gegenüber ihrer bereits in der Krise befindlichen Tochtergesellschaft,...
