von Rolf Heinemann | Jan. 3, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Mitschnitt von Personalgespräch? Dazu hat am 23.08.2017 das LArbG Frankfurt Az. 6 Sa 137/17, entschieden. Gegenüber einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch mit Vorgesetzen und Betriebsrat eingeladen wird und dieses...
von Rolf Heinemann | Okt. 30, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ausbildungsvergütung nach Insolvenzantrag zurückzuzahlen? Dazu hat am 26.10.2017, Az. 6 AZR 511/16, das BAG entschieden. Und zwar muss ein Auszubildender, der eine ihm zustehende Ausbildungsvergütung unter dem Druck von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erlangt hat, die...
von Rolf Heinemann | Okt. 17, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung wegen Stasitätigkeit? Dazu hat am 16.10.2017, Az. 5 Sa 462/17, das LArbG Berlin-Brandenburg entschieden. Und zwar ist die ordentliche Kündigung eines ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS)...
von Rolf Heinemann | Juni 13, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Pflegefachkraft im Pflegeheim sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 16.05.2017 das LSG Darmstadt, L 1 KR 551/16, entschieden. Und zwar ist bei einer Pflegefachkraft in einem Pflegeheim regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen...
von Rolf Heinemann | Okt. 7, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Lohn bei Beschäftigungsverbot ohne vorherige Arbeitsleistung? Dazu das LArbG Berlin-Brandenburg am 30.09.2016, Aktenzeichen 9 Sa 917/16. Und zwar setzt der Anspruch auf Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts keine vorherige...