Erfahrungen & Bewertungen zu Anwaltskanzlei Heinemann

OVG Münster zum Widerruf einer Pflegeerlaubnis

Das OVG Münster hat am 01.06.2017 zu Az. 12 A 114/15 festgestellt, dass der Widerruf einer Pflegeerlaubnis für ein fünfjähriges Kind, den die Stadt Iserlohn auf den Verdacht des Verbreitens und Besitzens kinderpornografischen Materials gestützt hatte, gegenüber der Pflegemutter rechtswidrig war.  Was ist passiert? Seinerzeit waren die Klägerin und ihr Ehemann Pflegeeltern für drei minderjährige [...]

By |2019-03-08T09:37:08+02:0001. Jun 2017|Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für OVG Münster zum Widerruf einer Pflegeerlaubnis

Sind Krankenkassen ermächtigt, Leistungen zur künstlichen Befruchtung auf nichteheliche Lebensgemeinschaften durch Satzung auszuweiten?

Krankenkassen sind nach dem Urteil des BSG vom 18.11.2014, Az. B 1 A 1/14 R, nicht ermächtigt, eine Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei versicherten Paaren in auf Dauer angelegter Lebensgemeinschaft kraft Satzung zu regeln. [...]

By |2019-06-11T08:46:30+02:0015. Jan 2016|Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Sind Krankenkassen ermächtigt, Leistungen zur künstlichen Befruchtung auf nichteheliche Lebensgemeinschaften durch Satzung auszuweiten?

Mehr Rechtssicherheit beim Umgang mit Patientenverfügungen

Am 1. September 2009 ist die gesetzliche Regelung zur Wirksamkeit und Reichweite von Patientenverfügungen in Kraft getreten. Damit sind die Voraussetzungen von Patientenverfügungen und ihre Bindungswirkung eindeutig im Gesetz bestimmt. Patientenverfügungen erläutern dem Arzt den Willen des Patienten, der sich zur Frage seiner medizinischen Behandlung nicht mehr selbst äußern kann. „Das Gesetz zur Patientenverfügung bringt [...]

By |2019-03-11T19:26:58+02:0022. Sep 2009|Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Mehr Rechtssicherheit beim Umgang mit Patientenverfügungen
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