von Rolf Heinemann | März 18, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Werbeverbot für Abtreibungen gelockert. Am 15.03.2019 hat der Bundesrat die vom Bundestag beschlossene Änderung des WerbeverbotWerbeverbot für Abtreibungen gelockert für Schwangerschaftsabbrüche in § 219a StGB gebilligt (BR-Drs. 89/19). Und zwar dürfen Arztinnen und...
von Rolf Heinemann | März 7, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Bedarf Einwilligung in eine Operation der Bestätigung? Dazu hat am 16.01.2019 das OLG Köln, Az. 5 U 29/17, entschieden. Und zwar kann eine Klinik verpflichtet sein, sich zu vergewissern, ob die Einwilligung der Patientin in eine Operation, die er in einer schwierigen...
von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Haftet Krankenhaus bei Verbrennung mit Tee? Am 30.01.2019 hat das AG München – Az. 122 C 6558/18 – entschieden, dass ein Patient, der halb im Krankenbett liegend versucht hat sich Tee einzuschenken und sich dabei Verbrühungen zugezogen hat, keinen Anspruch auf...
von Rolf Heinemann | Feb. 20, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.06.2018 hat das SG München zu Az. S 38 KA 180/17 entschieden, dass Ärzte nicht nur ihrer Fortbildungspflicht Genüge tun müssen, sondern die Fortbildungen auch rechtzeitig der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) melden müssen, andernfalls Honorarkürzungen die Folge...
von Rolf Heinemann | Feb. 17, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
OPS 8-980 nur bei ständiger ärztlicher Anwesenheit abrechenbar? Dazu hat am 02.07.2018 das SG Düsseldorf zu Az. S 47 KR 1598/13 entschieden. Und zwar hat das SG ein Krankenhaus zur Erstattung von rund 17.000 Euro an eine gesetzliche Krankenkasse verurteilt. Eine...
