von Rolf Heinemann | Aug. 7, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hersteller haftet wegen fehlerhafter Hüftprothesen. Dazu hat am 02.08.2019 das LG Freiburg, Az. 1 O 460/11, 1 O 223/12, 1 O 266/12, entschieden. Und zwar hat das LG einen international tätigen Hersteller von Hüftprothesen wegen fehlerhafter Implantate erneut zur...
von Rolf Heinemann | Aug. 5, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Krankenhaus zu Strukturmerkmalen eines OPS in der Beweislast? Dazu hat das SG Stuttgart am 31.10.2018, Az. S 19 KR 7070/16, entschieden, dass ein Krankenhaus nicht verpflichtet ist, für die Abrechnung unter Berücksichtigung der Prozedur „Neurologische...
von Rolf Heinemann | Aug. 1, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Pflegeheimbetreiber nach Heimschließung weiter verpflichtet? Eine Pflegeheimbetreiberin ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe am 29.07.2019, Az. 3 K 4871/19, mit ihrem Eilantrag gescheitert, mögliche Folgen der von ihr beabsichtigten Heimschließung für die...
von Rolf Heinemann | Juli 22, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Thailändische Pflegekraft über die Pflegekasse zu beschaffen? Dazu hat das SG Nürnberg am 15.02.2019 entschieden. Und zwar besteht im Fall einer Verhinderungspflege kein Anspruch gegen die Pflegekasse auf Übernahme der Kosten für Anreise und Unterkunft einer...
von Rolf Heinemann | Juli 19, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Pflegegeld auch bei stationärem Krankenhausaufenthalt? Dazu hat am 05.06.2019 das SG Nürnberg zu Az. S 18 P 37/19 entschieden. Und zwar hat im entschiedenen Fall ein schwerkrankes Kind gegen die Pflegekasse keinen Anspruch auf Pflegegeld, wenn die Mutter es es während...
