von Rolf Heinemann | Nov. 20, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Vergütungsanspruch des Krankenhauses für stationäre Reha? Am 19.11.2019 hat das BSG – Az. B 1 KR 13/19 R – den Vergütungsanspruch des Krankenhauses bejaht. Dieser bestehe wenn es einen Versicherten bei Notwendigkeit nur noch stationärer medizinischer...
von Rolf Heinemann | März 7, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Bedarf Einwilligung in eine Operation der Bestätigung? Dazu hat am 16.01.2019 das OLG Köln, Az. 5 U 29/17, entschieden. Und zwar kann eine Klinik verpflichtet sein, sich zu vergewissern, ob die Einwilligung der Patientin in eine Operation, die er in einer schwierigen...
von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Haftet Krankenhaus bei Verbrennung mit Tee? Am 30.01.2019 hat das AG München – Az. 122 C 6558/18 – entschieden, dass ein Patient, der halb im Krankenbett liegend versucht hat sich Tee einzuschenken und sich dabei Verbrühungen zugezogen hat, keinen Anspruch auf...
von Rolf Heinemann | Feb. 20, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.06.2018 hat das SG München zu Az. S 38 KA 180/17 entschieden, dass Ärzte nicht nur ihrer Fortbildungspflicht Genüge tun müssen, sondern die Fortbildungen auch rechtzeitig der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) melden müssen, andernfalls Honorarkürzungen die Folge...
von Rolf Heinemann | Feb. 19, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Kostenbeteiligung an stationärer Entfernung eines Brustimplantats? Dazu hat am 28.01.2019 das LSG Niedersachsen-Bremen, L 16 KR 324/18, entschieden. Und zwar müssen sich Patienten an den Kosten einer Behandlung beteiligen, wenn die Ursache der Krankheit in...
