von Rolf Heinemann | Jan. 12, 2020 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Enkel als Abkömmling des Erblassers? Am 11.09.2019 hat das OLG Oldenburg zu Az. 3 U 24/18 zu dem in einem Ehegattentestament benutzten Begriff – gemeinschaftliche Abkömmlinge – entschieden, dass dieser auch Enkel und Urenkel umfassen kann. Er sei nicht nur...
von Rolf Heinemann | Jan. 26, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Aufrechnung mit Darlehensforderung gegen Pflichtteilsanspruch? Dazu hat das OLG Hamm am 14.03.2017, Aktenzeichen 10 U 62/16, entschieden. Und zwar muss eine Erbin keinen Pflichtteil zahlen, wenn sie gegenüber einem Pflichtteilsanspruch mit einer zum Nachlass...
von Rolf Heinemann | Sep. 19, 2017 | Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Anspruch auf Lohnsteuererstattung gegen Arbeitnehmer? Dazu hat am 14.09.2017 das ArbG Düsseldorf zu Az.: 7 Ca 6921/16 entschieden. Und zwar muss die ehemalige private Pflegerin der verstorbenen P&C-Gesellschafterin Dr. Elisabeth Cloppenburg dem Erben 242.000...
von Rolf Heinemann | März 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Sportwagen als Abfindung gegen Erbverzicht? Dazu hat das OLG Hamm am 08.11.2016, Az. 10 U 36/15, entschieden. Und zwar ist ein Erbverzicht, den sich ein Vater bei seinem Sohn mit einem Sportwagen „erkauft“, sittenwidrig und damit unwirksam, so das OLG. Was...
