von Rolf Heinemann | Dez. 14, 2023 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
AGB – Klausel über Verwahrentgelte wirksam? Dazu hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 05.10.2023, Az.: 3 U 286/22, entschieden. Und zwar seien vorformulierte Vertragsbedingungen einer Bank, die Sparer bei Überschreiten eines bestimmten Freibetrags zur...
von Rolf Heinemann | Juni 13, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
VW im Fall zum Diesel-Skandal schadensersatzpflichtig? Dazu hat am 12.06.2019 das OLG Koblenz zu Az. 5 U 1318/18 die Volkswagen AG zur Leistung von Schadensersatz an den Käufer eines Fahrzeuges, dessen Motor mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgerüstet ist,...
von Rolf Heinemann | Apr. 6, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln. Und zwar ist der Deutsche Anwaltverein (DAV) gegen die Schaffung einer reinen Besitzstrafbarkeit gefälschter oder erschlichener unbarer Zahlungsmittel. In seiner Stellungnahme 12/18 spricht sich der...
von Rolf Heinemann | März 24, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Aufrechnung durch Bankkunden nicht durch AGB einschränkbar? Dazu hat am 20.03.2018 der BGH zu Az. XI ZR 309/16 entschieden. Und zwar ist der BGH der Ansicht, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel, wonach der Kunde...
von Rolf Heinemann | Feb. 20, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Verwirkung des Widerrufsrechts zum Darlehensvertrag nur wegen Zeitablauf? Dazu hat am 10.01.2018 das OLG Frankfurt, 17 U 134/17, entschieden. Und zwar reicht die jahrelange unbeanstandete Durchführung des Darlehensvertrages allein nicht aus, um von einer Verwirkung...
