von Rolf Heinemann | Okt. 15, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Produkthaftung und Schmerzensgeld bei Hüfttotalendoprothese? Dazu hat am 15.10.2018, 1 O 240/10, das LG Freiburg entschieden. Und zwar hat das LG Freiburg einen international tätigen Medizinproduktehersteller zur Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von jeweils 25.000...
von Rolf Heinemann | Sep. 3, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Die Vergütung in der häuslichen Krankenpflege wird in einer Kleinen Anfrage einer im Bundestag vertretenen Partei thematisiert Dabei wird ausgeführt, dass in dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf des Pflegepersonalstärkungsgesetzes keine Regelung zur...
von Rolf Heinemann | März 2, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat möchte bundeseinheitliche OP-Assistentenausbildung. Die Ausbildung zum operationstechnischen Assistenten möchten die Länder bundeseinheitlich regeln und staatlich anerkennen lassen. Beschluss Gesetzesentwurf Die Länder beschlossen am 02.03.2018 einen...
von Rolf Heinemann | Nov. 24, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das VG Düsseldorf hat am 24.11.2017 zu Az. 26 K 6422/16 entschieden, dass eine Mehrheit schwerstpflegebedürftiger Personen, die sich überwiegend in einem Wachkoma befinden, keine selbstverantwortete Wohngemeinschaft sein kann. Was ist passiert? Gegen eine Feststellung...
von Rolf Heinemann | Jan. 19, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schuldbeitritt eines Angehörigen zum Heimvertrag wirksam? Dazu hat das OLG Oldenburg am 21.12.2016, Az. 4 U 36/16, entschieden. Die von der Tochter einer verstorbenen Heimbewohnerin unterzeichnete Kostenübernahmeerklärung zum Heimvertrag ist wirksam, so das OLG. Was...
