von Rolf Heinemann | Dez. 27, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.12.2018 hat das OLG Stuttgart zu Az.: 1 U 145/17 einer Patientin Schmerzensgeld zugesprochen, weil nach einer Operation aufgrund einer unterbliebenen Zählkontrolle eine zurückgebliebene Nadel in ihrem Bauchraum übersehen wurde. Was ist passiert? Im März 2014...
von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Einsichtsrecht von Krankenkassen in Behandlungsunterlagen? Dazu hat das BSG am 18.12.2018, Az. B 1 KR 40/17, entschieden. Wenn eine Krankenkasse auf Erstattung gezahlter Vergütung für die Krankenhausbehandlung ihres Versicherten klage, dürfe das beklagte Krankenhaus...
von Rolf Heinemann | Dez. 13, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Ärztlicher Notdienst auch mit ermächtigten Krankenhausärzten? Dazu hat am 12.12.2018 das BSG, B 6 KA 50/17 R, entschieden. Und zwar können ermächtigte Krankenhausärzte nicht verpflichtet werden, an dem von der Kassenärztlichen Vereinigung organisierten Notdienst...
von Rolf Heinemann | Dez. 2, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Auf Grund der Verweisung in § 69 Abs 1 S 3 SGB V gilt Für Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren nach § 195 BGB. Gleiches gilt für Erstattungsansprüche von Krankenkassen gegen Krankenhausträger...
von Rolf Heinemann | Nov. 20, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.11.2018 hat das OVG Magdeburg zu Az. 4 L 75/16 entschieden, dass das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt dem Landesrechnungshof vollständige Einsicht in die Unterlagen der öffentlichen Krankenhausfinanzierung gewähren muss....
