von Rolf Heinemann | Dez 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verursacht Verhütungspille „Yasminelle“ Gesundheitsschäden? Dazu hat am 20.12.2018 das LG Waldshut-Tiengen zu Az. 1 O 73/12 entschieden. Und zwar hat das LG Waldshut-Tiengenund die Klage gegen den Pharmakonzern Bayer auf Schadensersatz und Schmerzensgeld...
von Rolf Heinemann | Okt 11, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzliche Änderungen im Eherecht beabsichtigt. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt für ein Gesetz zum Internationalen Güterrecht und außerdem zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts. Worum geht es Gesetzliche...
von Rolf Heinemann | Mai 10, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Eltern für ihre radfahrenden Kinder? Dazu hat am 07.02.2018 das LG Koblenz zu Az. 13 S 2/18 entschieden. Und zwar haftet der Aufsichtspflichtige nicht, wenn Kinder im Alter von sechs und sieben Jahren beim Fahrradfahren zu dicht an geparkte Autos geraten und...
von Rolf Heinemann | Apr 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern wurde evaluiert. Dazu hat nunmehr das Bundesjustizministerium (BMJ) hat den Bericht über die Evaluierung vorgelegt. Das Ergebnis Nach Beendigung der Evaluation zum Gesetz betreffend die...
von Rolf Heinemann | Jan 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
BMF genehmigt Mehrausgaben für Unterhaltsvorschuss. Dazu waren überplanmäßige Zahlungen in Höhe von 78,824 Millionen Euro seitens des Bundesfamilienministeriums vorausgegangen. Und zwar im Bereich des Unterhaltsvorschusses erfolgten. Diese Zahlungen hat das...
