von Rolf Heinemann | Juni 26, 2024 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Die Frage, was nach dem eigenen Ableben mit dem persönlichen Vermögen geschieht, beschäftigt viele Menschen. Während einige durch ein Testament oder einen Erbvertrag klare Anweisungen hinterlassen, gibt es Situationen, in denen keine derartigen letztwilligen...
von Rolf Heinemann | Jan. 14, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Sozialleistungen bei Verprassen der Erbschaft zu erstatten? Dazu hat am 12.12.2018 das LSG Celle-Bremen, L 13 AS 111/17, entschieden. Und zwar dürfe jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter...
von Rolf Heinemann | Feb. 6, 2018 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erblasser mit Alzheimerdemenz testierunfähig? Dazu hat am 13.07.2018 hat das OLG Hamm zu Az. 10 U 76/16 zur Frage der Testierunfähigkeit aufgrund einer Demenzerkrankung der Erblasserin entschieden. Testierunfähigkeit soll danach bei einer fortgeschrittenen...
von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Förderung von Kinderwunschbehandlungen geplant. Dafür setzt sich für eine solche Förderung eine Fraktion im deutschen Bundestag ein. Und zwar will die Fraktion eine Förderung medizinischer Kinderwunschbehandlungen unabhängig vom Wohnort und dazu eine Änderung der...
von Rolf Heinemann | Jan. 30, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Digitaler Nachlass erfordert Gesetzesänderung. Und zwar wird dies vom Deutsche Anwaltverein (DAV) und vom Deutschen Juristentag (djt) gefordert. Um Rechtsunsicherheit rund um den Digitalen Nachlass zu lösen, fordern der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche...