von Rolf Heinemann | Jan 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Als „Vollmacht“ bezeichnetes Schriftstück ein Testament? Dazu hat das OLG Hamm am 11.05.2017, Az. 10 U 64/16, entschieden. Und zwar können eigenhändig ge- und unterschriebene Schriftstücke Testamente sein, so das OLG. Dies auch, wenn die sie verfassende...
von Rolf Heinemann | Apr 24, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
DAV zum Vorhaben einer gesetzlichen Vollmacht für Ehegatten. Und zwar äußert sich der Deutsche Anwaltsverein (DAV) in seiner Stellungnahme 35/17 dazu kritisch. Nach dem Vorhaben ist eine Verbesserung der Gesundheitsvorsorge des Betroffenen im Falle seiner unfall- oder...
von Rolf Heinemann | Feb 19, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Reform des Vertretungsrechts für Ehepartner? Eine entsprechende Initiative des Bundesrates unterstützt die Bundesregierung. Und zwar geht es bei der Reform des Vertretungsrechts darum, dass sich Ehegatten und Lebenspartner bei Unfall oder bei schwerer Krankheit...
von Rolf Heinemann | Dez 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesetzliche Notfallvertretung für Ehegatten? Dazu liegt bereits ein Gesetzentwurf des Bundesrates (BT-Drs. 18/10485) vor. Und zwar soll für den Fall, dass ein Ehepartner durch Unfall oder plötzliche schwere Erkrankung entscheidungsunfähig ist und eine...
von Rolf Heinemann | Aug 30, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Mehr Rechtssicherheit beim Scheinvaterregress geplant. Dazu soll in Kürze eine Gesetzesänderung erfolgen. Und zwar hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) am 29.08.2016 einen Referentenentwurf zur Reform des Scheinvaterregresses sowie zur...
