von Rolf Heinemann | Sep 12, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann ist das Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehen verwirkt? Dazu hat am 10.04.2019 das KG Berlin – Az. 26 U 49/18 – entschieden. Und zwar liegt bei dem Widerruf der Vertragserklärung auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages nach mehr als zehn...
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bausparverträge immer zehn Jahre nach Zuteilungsreife kündbar? Dazu hat der BGH am 21.02.2017 – XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16 entschieden. Und zwar ist die Kündigung von Bausparverträgen grundsätzlich zehn Jahre nach Zuteilungsreife zulässig, so der BGH. Der BGH...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf Darlehensvertrag zur Finanzierung von Ferienhäusern? Dazu hat das LG Hamburg am 14.02.2018 zu Az. 332 O 412/16 entschieden, dass der Abschluss eines Darlehensvertrages zum Zweck der Finanzierung von Ferienhäusern nicht per se ein Verbrauchergeschäft...
von Rolf Heinemann | Jun 17, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Dritt-Auskunftsanspruch wegen Markenverletzung – „Davidoff“? Dazu wird am 4. Juli 2013 der Bundesgerichtshof (BGH), I ZR 51/12, verhandeln. Worum geht es? Über die Auktionsplattform eBay wurde im Januar 2011 ein gefälschtes Parfüm unter der Marke...
von Rolf Heinemann | Dez 18, 2009 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kreditvertrag mit Restschuldversicherung verbundene Geschäfte? Dazu hat der BGH am 15.12.2009, Aktenzeichen XI ZR 45/09, entschieden. Und zwar können ein Darlehens- und ein Restschuldversicherungsvertrag verbundene Geschäfte im Sinne von § 358 Absatz 3 BGB bilden, so...