von Rolf Heinemann | Feb 14, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Seit Juni 2017 fällt nach der Neufassung des Geldwäschegesetzes (GwG) den Rechtsanwaltskammern (statt bisher der Bundesrechtsanwaltskammer) die Geldwäscheaufsicht über die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zu. Insgesamt treffen diese verschärfte Pflichten im Bereich...
von Rolf Heinemann | Jan 31, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitslosengeld an der Supermarktkasse und Sozialdatenschutz. Dazu vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass der Sozialdatenschutz bei Bargeld-Auszahlungen von Arbeitslosengeld II (zum Beispiel für Vorschüsse und in akuten Notlagen) über Supermarktkassen in...
von Rolf Heinemann | Jan 4, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 03.01.2018 ist die Finanzmarktrichtlinie MiFID II in Kraft getreten: Von Mitschnitten der Beratungsgespräche über Geeignetheitserklärung und Risikoklassen bis hin zu Researchkosten reichen die Neuerungen. Auf Verwerfungen im Finanzwesen und Missstände in der...
von Rolf Heinemann | Jan 3, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Mitschnitt von Personalgespräch? Dazu hat am 23.08.2017 das LArbG Frankfurt Az. 6 Sa 137/17, entschieden. Gegenüber einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch mit Vorgesetzen und Betriebsrat eingeladen wird und dieses...
von Rolf Heinemann | Dez 26, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 18.12.2017, Az. XI ZR 152/17, hat der BGH entschieden, dass die Bank bei einem Finanzierungsberatungsvertrag mit der Koppelung von Krediten an Wechselkurse gegenüber dem Darlehensnehmer die Verpflichtung zur Aufklärung über die spezifischen Nachteile und Risiken...
