von Rolf Heinemann | Mrz 5, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenerstattung bei künstlicher Befruchtung in Tschechien? Dazu hat das SG Dresden am 31.08.2017, Az. S 25 KR 236/14, entschieden. Und zwar darf eine Krankenkasse nur bei Einhaltung der Vorschriften des Embryonenschutzgesetzes die Kosten für eine künstliche...
von Rolf Heinemann | Mrz 2, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erhält Kind aus Samenspende Auskunftsanspruch? Dazu ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/11291) vom 28.02.2017. Und zwar hat die Bundesregierung dem Bundestag diesen Gesetzesentwurf zur Beratung vorgelegt. Was ist beabsichtigt? Aus einer künstlichen Befruchtung stammende...
von Rolf Heinemann | Jan 6, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Zum Gesetzentwurf zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten hat der Deutsche Richterbund (DRB) hat eine Stellungnahme abgegeben. Die Entkoppelung von...
von Rolf Heinemann | Jul 28, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kündigung des Chefarztes wegen Wiederheirat? Dazu will das BAG dem EuGH Fragen zu Auslegung einer EU-Richtlinie vorlegen. Und zwar hat das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur...
von Rolf Heinemann | Jan 31, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Dresden hat am 13.03.2015, Az. S 47 KR 541/11, entschieden, dass die Kosten des stationären Aufenthalts im Krankenhaus bei medizinisch notwendiger Fettabsaugung von den gesetzlichen Krankenkassen zu tragen sind. Was ist passiert? Die 51 Jahre alte Versicherte...
