von Rolf Heinemann | Apr 23, 2020 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Höhere Mindestlöhne für Pflegekräfte. Und zwar wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird nach Information des Bundeskabinetts kurzfristig die Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche erlassen. Danach soll entsprechend der...
von Rolf Heinemann | Nov 22, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Überstundenausgleich bei Freistellung des Arbeitnehmers? Dazu hat das BAG hat am 20.11.2019, Az. 5 AZR 578/18, entschieden, dass in dem gerichtlichen Vergleich hinreichend deutlich zum Ausdruck kommen muss, dass der Anspruch des Arbeitnehmers auf Freizeitausgleich zum...
von Rolf Heinemann | Aug 22, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Fristlose Kündigung wegen Fälschung Pflegedokumentation? Am 07.08.2019 hat das ArbG Siegburg – Az. 3 Ca 992/19 – entschieden, dass eine fristlose Kündigung bei Fälschung der Pflegedokumentation gerechtfertigt sein kann. Und zwar, wenn eine Pflegekraft in...
von Rolf Heinemann | Jul 28, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Hitzefrei – Einfach nach Hause gehen? Dazu wie folgt aus der Pressemitteilung der Deutschen Anwaltsauskunft Nr. 9/2019 v. 24.07.2019: Bei mehr als +35 °C Lufttemperatur im Raum ist dieser für die Überschreitungszeit – wie bei Hitzearbeit – nur mit...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? Dazu zunächst die Pressemitteilung des EuGH Nr. 60/2019 zu dessen Entscheidung vom 08.05.2019: Worum geht es? Und zwar geht es bei der Frage – Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? – um die...
