von Rolf Heinemann | Aug 25, 2016 | Internetrecht
Der BGH hat am 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15, zu den rechtlichen Auswirkungen von Geboten entschieden, die der Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion auf von ihm selbst zum Kauf angebotene Gegenstände abgibt, um auf diese Weise den Auktionsverlauf zu seinen...
von Rolf Heinemann | Mai 18, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Das OLG Stuttgart hat am 04.05.2016, Az. 4 Ss 543/15, entschieden, dass „Dashcam“-Aufnahmen zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten grundsätzlich verwertet werden können. Was ist passiert? Das AG Reutlingen hatte wegen einer...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat sich am 12.05.2016, Az. I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15, I ZR 86/15, erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Was ist...
von Rolf Heinemann | Nov 21, 2014 | Internetrecht
Ihr Rechtsanwalt für Internetrecht in Magdeburg Das LG Magdeburg hat mit Urteil vom 12. November 2014 – 7 S 221/14 in zweiter Instanz entschieden, dass derjenige, der unerlaubt eine Produktabbildung zu gewerblichen Zwecken verwendet, neben der Unterlassung dessen auch...