von Rolf Heinemann | Mai 3, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bei Geldwäscheverdacht Eilverfahrenskosten zu Lasten der Bank? Dazu hat das OLG Frankfurt a.M. am 22.01.2024, 2-01 T 26/23, entschieden. Und zwar seien einer Bank als Verpflichtete iSd Geldwäschegesetzes entgegen § 48 GwG die Kosten eines zivilrechtlichen...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann sind Preisklauseln für Basiskonto unangemessen? Dazu hat am 27.02.2019 das OLG Frankfurt zu Kosten im Zusammenhang mit einem Basiskonto entschieden, dass ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung...
von Rolf Heinemann | Nov 24, 2011 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Hat Makler nur Provisionsanspruch bei Zurechenbarkeit Vertragsschluss? Dazu hat das LG Magdeburg am 25.10.2011, 9 O 785/11, entschieden. Und zwar erfordere ein Provisionsanspruch, dass zwischen der Maklertätigkeit und dem Abschluss des Hauptvertrages ein ursächlicher...
von Rolf Heinemann | Okt 27, 2009 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Zur Abtretung von Darlehensforderungen durch eine Sparkasse. Dazu hat der BGH am 27.10.2009, Az. XI ZR 225/08, entschieden. Was ist passiert? Zur Abtretung von Darlehensforderungen durch eine Sparkasse. Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des...
