von Rolf Heinemann | Apr. 24, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsrecht bei Goldsparverträgen? Dazu hat das Landgericht Hagen am 08.09.2017, Az. 1 S 42/17, entschieden. Und zwar hat das LG Hagen entschieden, dass Zusätze in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen das Deutlichkeitsgebot verstoßen können, wenn sie...
von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Sparkasse war ordnungsgemäß vertreten bei Kündigungsrechtsstreit. Dazu hat das OLG Hamm am 07.02.2018 entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm im Rechtsstreit über die Nichtigkeitsklage einer ostwestfälischen Sparkasse gegen ihren ehemaligen Sparkassenvorstand...
von Rolf Heinemann | Feb. 13, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehen mit SWAP-Risiko sittenwidrig? Dazu hat am 08.02.2017, Az. 26 U 32/15, das KG Berlin entschieden. Und zwar sei ein Darlehensvertrag über circa 3 Millionen Euro, den eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen 2007 mit einer Bank abgeschlossen hätte und dessen...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 22.11.2016, Az. XI ZB 9/13, entschieden, dass die Telekom zum so genannten zweiten Börsengang in ihrem Verkaufsprospekt keine falschen Angaben gemacht und daher auch keine Anleger geschädigt hat. Was ist passiert? Im Zusammenhang mit den massenhaft...
von Rolf Heinemann | Jan. 2, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Hamburg hat am 10.02.2016, Az. 13 U 138/15, entschieden, dass die Darlehensnehmer ihre auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung nicht wirksam widerrufen haben. Was ist passiert? Die Parteien stritten um die Wirksamkeit des von den...