von Rolf Heinemann | Apr 23, 2019 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Welcher Abstammung ist ein Kind von ukrainischer Leihmutter? Dazu hat am 20.03.2019, Az. XII ZB 530/17, hat der BGH entschieden. Und zwar finde auf die rechtliche Abstammung eines in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen Kindes deutsches Recht möglicherweise...
von Rolf Heinemann | Mrz 17, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Weniger Elterngeld bei vorangegangener Fehlgeburt? Dazu hat das BSG am 16.03.2017 – Az. B 10 EG 9/15 R – entschieden. Für die Berechnung des Elterngeldes nach der Geburt eines Kindes macht es keinen Unterschied, ob eine frühere Schwangerschaft mit einer...
von Rolf Heinemann | Mrz 24, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Auskunftsanspruch des Scheinvaters über wahren Vater? Dazu hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 24. Februar 2015 – 1 BvR 472/14 entschieden. Wer als Vater jahrelang für ein so genanntes Kuckuckskind aufgekommen ist, so das BVerfG, habe...
von Rolf Heinemann | Jan 9, 2013 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Keine Vaterschaftsanfechtung für biologischen Vater? Dazu hat das BVerfG am 04.12.2013 – 1 BvR 1154/10 entschieden. Und zwar hat das Bundesverfassungsgericht die bisherige Rechtsprechung zur Vaterschaftsanfechtung durch den biologischen Vater mit seinem Beschluss vom...
