von Rolf Heinemann | Juni 27, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 27.06.2019 hat das VG Braunschweig, Az. 5 A 210/18, 5 A 59/19, entschieden: Die von den Krankenkassen ausgesprochene Kündigung des Versorgungsvertrages mit dem Krankenhaus Clausthal-Zellerfeld ist nicht wirksam erfolgt und der Versorgungsauftrag besteht damit...
von Rolf Heinemann | Feb. 4, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 10.01.2019 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 15 AS 262/16 entschieden, dass das Jobcenter grundsätzlich nicht mehr Medikamente als die Krankenkasse bezahlen muss und enge Voraussetzungen für Ausnahmen gelten. Was ist passiert? Kläger war ein 64-jähriger...
von Rolf Heinemann | Dez. 27, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 20.12.2018 hat das OLG Stuttgart zu Az.: 1 U 145/17 einer Patientin Schmerzensgeld zugesprochen, weil nach einer Operation aufgrund einer unterbliebenen Zählkontrolle eine zurückgebliebene Nadel in ihrem Bauchraum übersehen wurde. Was ist passiert? Im März 2014...
von Rolf Heinemann | Dez. 13, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Ärztlicher Notdienst auch mit ermächtigten Krankenhausärzten? Dazu hat am 12.12.2018 das BSG, B 6 KA 50/17 R, entschieden. Und zwar können ermächtigte Krankenhausärzte nicht verpflichtet werden, an dem von der Kassenärztlichen Vereinigung organisierten Notdienst...
von Rolf Heinemann | Dez. 2, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Auf Grund der Verweisung in § 69 Abs 1 S 3 SGB V gilt Für Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren nach § 195 BGB. Gleiches gilt für Erstattungsansprüche von Krankenkassen gegen Krankenhausträger...
