von Rolf Heinemann | Jul 17, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
MDK-Reformgesetz soll Anfang 2020 in Kraft treten. Dazu hat das Bundeskabinett am 17.07.2019 den Entwurf des MDK-Reformgesetzes beschlossen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des BMG hervor. Und zwar handelt es sich bei dem MDK Reformgesetz um ein Gesetz für...
von Rolf Heinemann | Dez 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Abmahnung von Betriebsratsmitglied wegen Flyerverteilung? Dazu hat das ArbG Krefeld am 07.12.2018, 2 Ca 1313/18, entschieden. Und zwar ist eine allgemeine Regelung, wonach auch außerhalb des Betriebsgeländes nur der gesamte Betriebsrat autorisierte Flyer verteilen...
von Rolf Heinemann | Aug 4, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Notarzt als freier Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 15.05.2018 das SG Stuttgart zu Az. S 5 R 2645/16 zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Notarztes, der als freier Mitarberiter tätig war, entschieden. Dabei ging es um einen Notarzt, der...
von Rolf Heinemann | Mrz 7, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
DRG Y01Z* 09 nur abrechenbar bei geplantem Folgeeingriff? Dazu hat das SG Halle am 10.01.2018 zu S 22 KR 235/15 entschieden. Und zwar kann der klagende Krankenhausträger die in seinem Krankenhaus stattgefundene stationäre Behandlung der Versicherten der...
von Rolf Heinemann | Feb 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
