von Rolf Heinemann | Jul 5, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.07.2017 hat das SG Berlin zu Az. S 22 KA 46/17 entschieden, dass die Wahl des Juristen Scherer zum dritten Vorstandsmitglied der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung ungültig ist und wiederholt werden muss. Was ist passiert? Die im Herbst 2016 gewählte...
von Rolf Heinemann | Apr 12, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Kein Eintrag ins Vereinsregister für Naturkindergarten? Dazu hat das OLG Hamm am 07.04.2017, Az. 27 W 24/17, entschieden. Und zwar kann ein Verein, der einen Naturkindergarten unterhalten will, als nichtwirtschaftlicher Verein in das Vereinsregister einzutragen sein,...
von Rolf Heinemann | Mrz 8, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 23.11.2016 hat das LSG Stuttgart in einem dortigen Rechtsstreit entschieden, dass die betroffene zahnärztliche Tätigkeit aufgrund der Konstellation in dem Gesellschaftsvertrag über eine zahnärztliche gleichberechtigte Gemeinschaftspraxis der...
von Rolf Heinemann | Feb 13, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 08.02.2017, Az. 26 U 32/15, hat das KG Berlin entschieden, dass ein Darlehensvertrag über circa 3 Millionen Euro, den eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen 2007 mit einer Bank abgeschlossen hatte und dessen Zinssatz von der Entwicklung des Euro/CHF-Wechselkurses...
von Rolf Heinemann | Feb 2, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 22.11.2016, Az. XI ZB 9/13, entschieden, dass die Telekom zum so genannten zweiten Börsengang in ihrem Verkaufsprospekt keine falschen Angaben gemacht und daher auch keine Anleger geschädigt hat. Was ist passiert? Im Zusammenhang mit den massenhaft...