von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.09.2016, Az. 5 U 61/14, hat das OLG Köln entschieden, dass aufgrund bloßer Behauptung eines Patienten, eine Wurzelbehandlung habe mehrere Monate später zu einem Tinnitus geführt und dies müsse auf einem Behandlungsfehler beruhen, der Zahnarzt nicht haftet. Was...
von Rolf Heinemann | Mai 19, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Im Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossenen Regelungen. In der Antwort (BT-Drs. 18/12282 – PDF, 100 KB) der Bundesregierung auf...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 11.04.2017, Az. 1 BvR 452/17, entschieden, dass ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung bestehen kann, wenn in Fällen einer lebensbedrohlichen Erkrankung vom...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei grober Arbeitgeberbeleidigung? Dazu hat das LArbG Kiel am 24.01.2017, 3 Sa 244/16, entschieden. Und zwar kann eine Beleidigung des Chefs durch einen Arbeitnehmer als „soziales Arschloch“ auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis...
von Rolf Heinemann | Apr. 26, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Ab Anfang 2018 sollen Mindestlöhne in der Pflege steigen. Und zwar hat sich die Pflegekommission am 25.04.2017 auf höhere Mindestlöhne ab 01.01.2018 für Beschäftigte in der Pflege geeinigt. Höhere Mindestlöhne in der Pflege – und zwar sollen Mindestlöhne in der...
