von Rolf Heinemann | Apr. 4, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ablehnung eines Lehramtsbewerbers wegen Straftat? Dazu hat das LArbG Berlin-Brandenburg am 31.03.2017, 2 Sa 122/17, entschieden. Und zwar hat das LArbG Berlin-Brandenburg einen Anspruch eines zunächst ausgewählten Bewerbers auf eine Einstellung als Lehrer abgelehnt....
von Rolf Heinemann | Apr. 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Hohes Honorar als Indiz für eine Selbstständigkeit? Dazu hat am 31.03.2017, Az. B 12 R 7/15 R, das BSG entschieden. Und zwar ist ein gewichtiges Indiz für die Selbstständigkeit, wenn ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge ermöglicht. Werde ein...
von Rolf Heinemann | März 28, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 24.03.2017, Az. 7 U 121/16, hat das OLG Köln entschieden, dass an ein Inkassounternehmen aus der Schweiz nicht in jedem Fall gezahlt werden muss. Im vorliegenden Fall war das Inkassounternehmen nicht nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz registriert. Was ist...
von Rolf Heinemann | März 18, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Beschränkung der Beweismittel im Urkundsprozess? Dazu hat am 13.03.2017, Az. 8 U 48/16, das OLG Hamm entschieden. Und zwar hat das OLG ein weiteres Urkunden-Vorbehalts-Urteil des LG Bielefeld bestätigt, das einem ehemaligen Sparkassenvorstand Vergütungsansprüche gegen...
von Rolf Heinemann | März 17, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Weniger Elterngeld bei vorangegangener Fehlgeburt? Dazu hat das BSG am 16.03.2017 – Az. B 10 EG 9/15 R – entschieden. Für die Berechnung des Elterngeldes nach der Geburt eines Kindes macht es keinen Unterschied, ob eine frühere Schwangerschaft mit einer...
