von Rolf Heinemann | Okt 30, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ausbildungsvergütung nach Insolvenzantrag zurückzuzahlen? Dazu hat am 26.10.2017, Az. 6 AZR 511/16, das BAG entschieden. Und zwar muss ein Auszubildender, der eine ihm zustehende Ausbildungsvergütung unter dem Druck von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erlangt hat, die...
von Rolf Heinemann | Okt 23, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Wiedereinstellungsanspruch nach betriebsbedingter Kündigung? Dazu hat am 19.10.2017 das BAG entschieden, dass ein Wiedereinstellungsanspruch grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen kann, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Was ist...
von Rolf Heinemann | Okt 17, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung wegen Stasitätigkeit? Dazu hat am 16.10.2017, Az. 5 Sa 462/17, das LArbG Berlin-Brandenburg entschieden. Und zwar ist die ordentliche Kündigung eines ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS)...
von Rolf Heinemann | Okt 13, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Muss Bundesagentur Schauspieler in Vermittlungskartei aufnehmen? Dazu hat das BSG am 12.10.2017, Az. B 11 AL 24/16 R, entschieden. Und zwar muss die Bundesagentur für Arbeit Schauspieler in die bei der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) geführte...
von Rolf Heinemann | Okt 11, 2017 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarkürzung bei Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten? Dazu hat am 13.09.2017 das SG Berlin zu Az. S 83 KA 423/14 entschieden. Und zwar darf die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Honorarkürzungen vornehmen darf, wenn Ärzte die Weiterbildungsassistenten zur...