von Rolf Heinemann | März 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Familiärer Auskunftsanspruch ohne Sorge- oder Umgangsrecht? Dazu hat das OLG Hamm am 24.11.2015, Az. 2 WF 191/15, entschieden. Und zwar kann ein Vater, dem weder die elterliche Sorge noch ein Umgangsrecht zustehen, von der Kindesmutter dennoch in regelmäßigen...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Künstliche Befruchtung auf Kassenkosten nur für Eheleute? Dazu hat das BSG mit Urteil vom 18.11.2014, Az. B 1 A 1/14 R, entschieden. Und zwar seien Krankenkassen nicht ermächtigt, eine Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei versicherten Paaren in auf Dauer...
von Rolf Heinemann | Jan. 24, 2012 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch auf Witwenrente nach 17 Tagen Ehe? Dazu hat das Hessische Landessozialgericht mit Urt. v. 16. November 2011 – L 5 R 320/10 – entschieden, dass nach einer Ehedauer von 17 Tagen nur dann ein Anspruch auf Witwenrente besteht, wenn wegen besonderer Umstände...
von Rolf Heinemann | Juni 23, 2010 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Zuwendungen bei Eheende zurück an Schwiegereltern? Dazu hat der BGH am 3. Februar 2010 – XII ZR 189/06, entschieden. Danach ist eine Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen nunmehr unter erleichterten Voraussetzungen möglich. Was ist passiert? Zuwendungen bei...
