von Rolf Heinemann | Mai 13, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Anspruch auf Elternzeit nur nach schriftlichem Verlangen? Dazu hat das BAG am 10.05.2016, Az. 9 AZR 145/15, entschieden. In seiner Entscheidung hatte sich das BAG mit der Frage zu befassen, ob durch ein Telefax die für das Elternzeitverlangen gegenüber dem Arbeitgeber...
von Rolf Heinemann | März 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Familiärer Auskunftsanspruch ohne Sorge- oder Umgangsrecht? Dazu hat das OLG Hamm am 24.11.2015, Az. 2 WF 191/15, entschieden. Und zwar kann ein Vater, dem weder die elterliche Sorge noch ein Umgangsrecht zustehen, von der Kindesmutter dennoch in regelmäßigen...
von Rolf Heinemann | Feb. 15, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Browserverlauf ohne Zustimmung des Arbeitnehmers auswertbar? Dazu hat das LArbG Berlin-Brandenburg am 14.01.2016, Az. 5 Sa 657/15, entschieden. Und zwar ist der Arbeitgeber berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter derAnwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | März 24, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Auskunftsanspruch des Scheinvaters über wahren Vater? Dazu hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 24. Februar 2015 – 1 BvR 472/14 entschieden. Wer als Vater jahrelang für ein so genanntes Kuckuckskind aufgekommen ist, so das BVerfG, habe...
