von Rolf Heinemann | Jan 16, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anspruch des Unternehmers auf Erstattung Bearbeitungsgebühr? Dazu hat das LG Itzehoe am 08.12.2015, Az.: 7 O 37/15, entschieden. Eine bankseitig vorformulierte Vereinbarung zwischen Bank und Unternehmer über laufzeitunabhängige Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der...
von Rolf Heinemann | Jan 11, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Laut Terminhinweis vom 16.12.2015 wird sich der BGH am 23.02.2016 mit Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehensverträgen befassen. Der Kläger ist jeweils ein Verbraucherschutzverband. Er nimmt die beklagten Sparkassen auf Unterlassung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | Nov 2, 2015 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Muss Bank bei Markenfälschung Kontoinhaber nennen? Dazu hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 21. Oktober 2015 – I ZR 51/12 – entschieden. Und zwar darf die Bank gegenüber dem Markeninhaber eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers...
von Rolf Heinemann | Okt 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. Oktober 2015 – XI ZR 166/14 die Entgeltklausel einer Bank für die Ausstellung einer Ersatzkarte in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für unwirksam erklärt. Gebühren für die Ausstellung einer...
von Rolf Heinemann | Sep 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 23.09.2015, Az. I ZR 78/14, entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Was ist passiert? Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist der...
