von Rolf Heinemann | Jan 4, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das AG Magdeburg hat am 12.12.2016, Az. 105 C 3296/15 (105), die Klage des Vermieters gegen die Bank auf Zahlung aus einer von dieser ausgereichten Mietbürgschaft abgewiesen. Was ist passiert? Die Parteien streiten über einen Anspruch aus Mietbürgschaft, mit der sich...
von Rolf Heinemann | Jul 11, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Internetrecht
Das Bundeskartellamt hat bestimmte Regelungen der Online-Banking-Bedingungen der Deutschen Kreditwirtschaft für rechtswidrig erklärt. Die Behörde ist der Ansicht, dass die Regeleungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die die Weitergabe von PIN und TAN...
von Rolf Heinemann | Jan 25, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftung der Bank bei Phishing-Attacke im Online-Banking? Dazu hat das LG Oldenburg am 15.01.2016 – 8 O 1454/15 – entschieden. Und zwar hat das LG eine Bank aus Lohne zum Ausgleich des Schadens verurteilt, den der Nutzer des Online-Banking-Verfahrens...
von Rolf Heinemann | Jan 21, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung nur mit Sondertilgung? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 19.01.2016, XI ZR 388/14, entschieden. Und zwar sei die Klausel in einem Darlehensvertrag zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher, wonach im Falle vorzeitiger...
von Rolf Heinemann | Jan 20, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der BGH wird in der unter Az. I ZB 52/15 dort anhängigen Rechtsbeschwerde am 21.04.2016 über die Löschung der Farbmarke „Rot“ des Dachverbands der Sparkassen-Finanzgruppe entscheiden. Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu...
