von Rolf Heinemann | Nov. 30, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kein Nutzungsersatz nach Widerruf von „Fernabsatz-Darlehen“? Dazu hat der BGH am 17.10.2023, Az. XI ZR 160/22, entschieden. Und zwar hat der BGH das Urteil des des Berufungsgerichts (OLG Köln vom 02.06.2022, Az. I-12 U 31/21, erstinstanzlich: LG Bonn, Urteil vom...
von Rolf Heinemann | Juli 17, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
VW gewinnt Klimaschutzklage. Und zwar hat das OLG Braunschweig am 24.06.2024 in dem unter Az. 2 U 8/23 gegen die beklagte Volkswagen AG geführten Verfahren mit Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO die Berufung gegen das vom LG Braunschweig erlassene klageabweisende Urteil...
von Rolf Heinemann | Dez. 28, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Prämiensparverträge wirksam gekündigt? Dazu hat das LG Duisburg am 17.11.2021, 3 O 301/20, entschieden. Außerdem hat das LG Duisburg zu einem Anspruch auf Zinsnachzahlung entschieden. Was ist passiert? Die Klägerin schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten...
von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
EuGH zum Widerruf von Verbraucherkreditverträgen. Und zwar hat der EuGH am 09.09.2021 zu C-33/20, C-155/20 und C-187/20 entschieden. In seinem Urteil legt der EuGH Maßgaben zur Auslegung von Regelungen zu Art. 10 und Art. 14 der Richtlinie 2008/48 über...
von Rolf Heinemann | Dez. 16, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen wirksam? Dazu hat der BGH am 06.10.2021, XI ZR 234/20, entschieden. Und zwar hat der BGH in diesem Zusammenhang über die Revisionen des Musterklägers, eines Verbraucherschutzverbands, und der Musterbeklagten, einer...
