von Rolf Heinemann | Sep 14, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Erstattung ohne Auftragsdatenanzeige in der TAN-App? Dazu hat das LG Lübeck am 03.01.2024, 3 O 83/23, entschieden. Grundsätzlich müsse eine Bank einen Betrag erstatten, wenn eine Zahlung ohne Zustimmung des Kunden erfolgt (sog. nicht autorisierter Zahlungsvorgang), so...
von Rolf Heinemann | Jul 17, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
VW gewinnt Klimaschutzklage. Und zwar hat das OLG Braunschweig am 24.06.2024 in dem unter Az. 2 U 8/23 gegen die beklagte Volkswagen AG geführten Verfahren mit Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO die Berufung gegen das vom LG Braunschweig erlassene klageabweisende Urteil...
von Rolf Heinemann | Jul 16, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Übergabe der Sparbücher als Schenkung von Sparguthaben? Dazu hat das LG Koblenz am 14.03.2024, 3 O 457/23, entschieden. Und zwar könne eine wirksame Schenkung auch dann vorliegen, wenn Schenker und beschenkte Person konkludent eine Abtretungsvereinbarung in Form...
von Rolf Heinemann | Jul 13, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Entscheidung des BGH zum Referenzzins in Prämiensparverträgen. Und zwar hat der BGH darüber am 09.07.2024, XI ZR 44/23 und XI ZR 40/23, entschieden. Und zwar hat der BGH im Rahmen von zwei Musterfeststellungsklagen über die Revisionen von Verbraucherschutzverbänden...
von Rolf Heinemann | Mai 3, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bei Geldwäscheverdacht Eilverfahrenskosten zu Lasten der Bank? Dazu hat das OLG Frankfurt a.M. am 22.01.2024, 2-01 T 26/23, entschieden. Und zwar seien einer Bank als Verpflichtete iSd Geldwäschegesetzes entgegen § 48 GwG die Kosten eines zivilrechtlichen...
