von Rolf Heinemann | Dez 14, 2023 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
AGB – Klausel über Verwahrentgelte wirksam? Dazu hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 05.10.2023, Az.: 3 U 286/22, entschieden. Und zwar seien vorformulierte Vertragsbedingungen einer Bank, die Sparer bei Überschreiten eines bestimmten Freibetrags zur...
von Rolf Heinemann | Dez 28, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Prämiensparverträge wirksam gekündigt? Dazu hat das LG Duisburg am 17.11.2021, 3 O 301/20, entschieden. Außerdem hat das LG Duisburg zu einem Anspruch auf Zinsnachzahlung entschieden. Was ist passiert? Die Klägerin schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten...
von Rolf Heinemann | Dez 21, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
EuGH zum Widerruf von Verbraucherkreditverträgen. Und zwar hat der EuGH am 09.09.2021 zu C-33/20, C-155/20 und C-187/20 entschieden. In seinem Urteil legt der EuGH Maßgaben zur Auslegung von Regelungen zu Art. 10 und Art. 14 der Richtlinie 2008/48 über...
von Rolf Heinemann | Dez 16, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen wirksam? Dazu hat der BGH am 06.10.2021, XI ZR 234/20, entschieden. Und zwar hat der BGH in diesem Zusammenhang über die Revisionen des Musterklägers, eines Verbraucherschutzverbands, und der Musterbeklagten, einer...
von Rolf Heinemann | Okt 3, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann haftet die Bank bei Verlust der EC-Karte? Dazu hat das AG Frankfurt am 31.08.2021 zu 32 C 6169/20 (88) entschieden. Und zwar haftet eine Bank für die nach Verlust einer Debitkarte erfolgten Geldabhebungen nicht, wenn ein Verschulden des Karteninhabers bei der...
