von Rolf Heinemann | Jul 18, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Mit Urteil vom 12. Juli 2016 – XI ZR 564/15 hat der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Wirksamkeit eines Widerrufs nach Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags entschieden und dabei ausgeführt, dass nach...
von Rolf Heinemann | Jul 18, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Mit Urteil vom 12. Juli 2016, Az. XI ZR 501/15, hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts aufgestellt und dabei ausgeführt, dass das OLG das Motiv des Klägers für die...
von Rolf Heinemann | Jul 15, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Das LG München I hat am 13.07.2016, Az. 37 O 15268/15, entschieden, dass sich der Hinweis, dass ein Internet-Vergleichsportal auch als Versicherungsmakler tätig ist, nicht versteckt in einem Button in der Fußzeile befinden darf, sondern für den Verbraucher gleich...
von Rolf Heinemann | Jul 9, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 10.02.2016, Az. I-13 U 45/15, 13 U 45/15, entschieden, dass eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, wonach für die Erstellung einer Ersatzkreditkarte eine Gebühr berechnet wird, wenn der Kunde die Umstände, die...
von Rolf Heinemann | Jul 5, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Das OLG Hamm hat am 22.06.2016, Az. 31 U 234/15, 31 U 271/15, 31 U 278/15, die Klagen dreier Bausparer auf Feststellung des Fortbestehens der von ihnen jeweils mit einer Bausparkasse abgeschlossenen Bausparverträge abgewiesen. Was ist passiert? Die in Münster...
