von Rolf Heinemann | Jan 21, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Entgelt für Treuhandauftrag bei Umschuldung von Baukrediten? Dazu hat am 04.12.2019 das OLG Hamm zu Az. I-19 U 27/18 entschieden, dass die bisherige Bank kein Entgelt von Kunden, die ihren Immobilienkredit durch eine andere Bank ablösen, dafür verlangen darf, dass sie...
von Rolf Heinemann | Dez 26, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Hat Darlehensnehmer sein Widerrufsrecht verwirkt? Dazu hat am 13.12.2016 das AG Magdeburg zu Az. 160 C 752/16 (160) entschieden. Und zwar hat das AG Magdeburg die Klage abgewiesen. Der Darlehensnehmer habe sein Recht auf Widerruf seiner auf den...
von Rolf Heinemann | Okt 31, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
BGH hat mit Urteil vom 12. Oktober 2016, Az. 5 StR 134/15, die Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG (Landgericht Hamburg, Urteil vom 9. Juli 2014, Az. 608 KLs 12/11 (5550 Js 4/09) wegen des Vorwurfs der Untreue u.a. aufgehoben. Was ist passiert?...
von Rolf Heinemann | Mai 22, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig. Dazu hat mit Urteil vom 09.05.2016, Az. 21 S 9/15, das Landgericht Stendal entschieden. Und zwar sind Videoaufzeichnungen in der Geschäftsstelle der beklagten Sparkasse nicht zulässig, so das LG. Was ist passiert? Im...
von Rolf Heinemann | Jan 16, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anspruch des Unternehmers auf Erstattung Bearbeitungsgebühr? Dazu hat das LG Itzehoe am 08.12.2015, Az.: 7 O 37/15, entschieden. Eine bankseitig vorformulierte Vereinbarung zwischen Bank und Unternehmer über laufzeitunabhängige Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der...
