von Rolf Heinemann | Sep. 29, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Die Einrichtung eines verbindlichen bundesweiten Implantateregisters ist nun gesetzlich vorgeschrieben. Dazu hat der Bundestag am 26.09.2019 das Gesetz (Implantateregistergesetz – IRegG) verabschiedet. Und zwar soll das Register soll vorraussichtlich Mitte 2021...
von Rolf Heinemann | Juni 12, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Zahnersatz in Polen nur mit Genehmigung der Krankenkasse? Dazu hat am 14.05.2019 das LSG Celle-Bremen , L 4 KR 169/17, entschieden. Und zwar müsse die Krankenkasse keine Kosten für Zahnersatz im Ausland erstatten, wenn die Auslandsbehandlung nicht zuvor von der...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Qualifiziertes Personal bei Hausnotrufvertrag geschuldet? Dazu hat der BGH am 11.05.2017, Az. III ZR 92/16, entschieden. Und zwar greife eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im...
