von Rolf Heinemann | Aug. 21, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Hamm hat am 18.07.2016, Az. 22 U 161/15, entschieden, dass der Verkäufer eines Wohnhauses, dessen Keller im Jahre 1938 gebaut worden ist, einen Kaufinteressenten darüber aufklären muss, dass bei starken Regenfällen Wasser in den Keller eindringt. Was ist...
von Rolf Heinemann | Juli 21, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Abstrakte Farbmarke „Sparkassen-Rot“ muss nicht gelöscht werden. Dazu hat der GH hat am 21.07.2016, Az. I ZB 52/15, entschieden. Und zwar ist die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen, so der BGH. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Sozialversicherungspflicht bei externer Vergabe der Reinigung? Dazu hat das LSG Stuttgart am 10.06.2016, L 4 R 903/15, entschieden. Und zwar muss eine Bank, die ihre angestellte Putzfrau entlässt und die Reinigungsarbeiten in identischer Weise durch einen externen...
von Rolf Heinemann | Juli 18, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Mit Urteil vom 12. Juli 2016 – XI ZR 564/15 hat der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Wirksamkeit eines Widerrufs nach Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags entschieden und dabei ausgeführt, dass nach...
von Rolf Heinemann | Juli 18, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Mit Urteil vom 12. Juli 2016, Az. XI ZR 501/15, hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts aufgestellt und dabei ausgeführt, dass das OLG das Motiv des Klägers für die...
