von Rolf Heinemann | Dez 10, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung der Geschäftsführerin einer Anwaltskammer. Dazu hat das ArbG Düsseldorf am 08.12.2020, Az. 4 Ca 6362/16, der Kündigungsschutzklage der Hauptgeschäftsführerin der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf stattgegeben. Danach war die fristlose Kündigung der...
von Rolf Heinemann | Mai 18, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Das OLG Stuttgart hat am 04.05.2016, Az. 4 Ss 543/15, entschieden, dass „Dashcam“-Aufnahmen zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten grundsätzlich verwertet werden können. Was ist passiert? Das AG Reutlingen hatte wegen einer...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat sich am 12.05.2016, Az. I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15, I ZR 86/15, erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Was ist...
von Rolf Heinemann | Jun 4, 2015 | Internetrecht
In seinem AG Nienburg, Urteil vom 20. Januar 2015 – 4 Ds 155/14 hat das AG Nienburg Aufzeichnungen einer sogenannten Dashcam als Beweismittel zugelassen. Danach besteht in einem Strafverfahren kein generelles Beweisverwertungsverbot für Dashcam-Aufzeichnungen....
von Rolf Heinemann | Nov 5, 2014 | Internetrecht
Ihr Rechtsanwalt für Internetrecht in Magdeburg Unser Rechtsanwalt Lars Hänig-Werner im MDR-Fernsehen zum Thema: „Dashcams – erlaubt oder verboten?“ Was darf man ins Netz stellen: Landschaften, Autokennzeichen, Personen? Von der im Grundgesetz...
