von Rolf Heinemann | Jan. 19, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schuldbeitritt eines Angehörigen zum Heimvertrag wirksam? Dazu hat das OLG Oldenburg am 21.12.2016, Az. 4 U 36/16, entschieden. Die von der Tochter einer verstorbenen Heimbewohnerin unterzeichnete Kostenübernahmeerklärung zum Heimvertrag ist wirksam, so das OLG. Was...
von Rolf Heinemann | Jan. 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Rechtliche Aspekte im Trauerfall. Und zwar gibt es für die Erben, Ehegatten, Verwandten und nahen Angehörigen nach dem Tod eines geliebten Menschen vieles zu beachten. Arzt informieren Verstirbt ein Angehöriger, ist ein Arzt zur Feststellung des Todes zu informieren,...
von Rolf Heinemann | Dez. 23, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Recht auf Kenntnis der Abstammung bei Samenspende? Dazu hat der Bundestag am 17.7.2017 das Samenspenderregistergesetz beschlossen. Und zwar regelt dieses Gesetz das Recht auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen. Bundesgesundheitsminister...
von Rolf Heinemann | Dez. 18, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Weisungen des Familiengerichts bei Kindeswohlgefährdung? Dazu hat der BGH am 23.11.2016, Az. XII ZB 149/16, verhandelt. Und zwar hat sich der BGH mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht Eltern eines minderjährigen Kindes und Dritten...
von Rolf Heinemann | Dez. 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesetzliche Notfallvertretung für Ehegatten? Dazu liegt bereits ein Gesetzentwurf des Bundesrates (BT-Drs. 18/10485) vor. Und zwar soll für den Fall, dass ein Ehepartner durch Unfall oder plötzliche schwere Erkrankung entscheidungsunfähig ist und eine...
