von Rolf Heinemann | Mrz 9, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein Elterngeld bei vorzeitiger Rückgabe des Pflegekindes? Dazu hat am 08.03.2018 das BSG zu B 10 EG 7/16 R entschieden, dass ein Adoptionspflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld hat, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Vollmachtlose Kündigung einer Versicherung des Ehegatten? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist...
von Rolf Heinemann | Jan 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
BMF genehmigt Mehrausgaben für Unterhaltsvorschuss. Dazu waren überplanmäßige Zahlungen in Höhe von 78,824 Millionen Euro seitens des Bundesfamilienministeriums vorausgegangen. Und zwar im Bereich des Unterhaltsvorschusses erfolgten. Diese Zahlungen hat das...
von Rolf Heinemann | Dez 18, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Zum Umgangsrecht am Weihnachtsfest bei Trennung. Manchmal bringen Feste wie Weihnachten oder Ostern in getrennt lebenden Familien Probleme beim Umgang mit Trennungskindern mit sich. Dazu informiert die Deutsche Anwaltauskunft informiert über die Rechtslage bei...
von Rolf Heinemann | Nov 26, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umgangsvereinbarung? Dazu hat am 29.09.2017 das OLG Oldenburg zu Az. 4 WF 151/17 entschieden, dass gegen eine Kindesmutter ein Ordnungsgeld verhängt werden kann, wenn sie entgegen der Umgangsvereinbarung den Umgang des Kindes mit dem...
