von Rolf Heinemann | Aug 18, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankenhaftung auch bei telefonischer Weitergabe der TAN? Dazu hat am 05.01.2017, Az. 132 C 49/15, das AG München entschieden, dass eine Bank nicht verpflichtet ist, über Phishing erschlichenes Geld zu erstatten, wenn der Bankkunde grob fahrlässig durch Weitergabe...
von Rolf Heinemann | Jul 21, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Nach § 51 GwG üben nunmehr die Rechtsanwaltskammern eine anlassunabhängige Geldwäscheaufsicht über Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus. Für die Anwaltschaft ist dies die wichtigste Änderung, die mit dem am 26.06.2017 in Kraft getretenen Gesetz zur Umsetzung der...
von Rolf Heinemann | Jun 11, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 12.09.2017, Az. XI ZR 590/15 verhandelt der BGH zur Frage der Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse. Was ist passiert? Ein Verbraucherschutzverein, als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen macht...
von Rolf Heinemann | Jun 7, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Vereinfachung des elektronischen Nachweises der Identität im Netz. Dazu hat am 02.06.2017 der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt. Und zwar dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises. Hintergrund des Gesetzes Das von der Bundesregierung...
von Rolf Heinemann | Jun 7, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bei Kartenzahlungen keine Extragebühren mehr. Dazu das am 01.06.2017 beschlossene Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie. Aufgabe des Gesetzes Mit diesem Gesetz erfolgt die Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Zahlungsdiensterecht in deutsches Recht....