von Rolf Heinemann | Mai 4, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Haftung des Bauherrn für Löhne eines Subunternehmers? Dazu hat das ArbG Berlin, 03.05.2017, Az. 14 Ca 14814/16, entschieden. Und zwar haftet der Bauherr der „Mall of Berlin“ nicht für Lohnforderungen der Arbeitnehmer eines Subunternehmers. Was ist...
von Rolf Heinemann | Apr. 26, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Ab Anfang 2018 sollen Mindestlöhne in der Pflege steigen. Und zwar hat sich die Pflegekommission am 25.04.2017 auf höhere Mindestlöhne ab 01.01.2018 für Beschäftigte in der Pflege geeinigt. Höhere Mindestlöhne in der Pflege – und zwar sollen Mindestlöhne in der...
von Rolf Heinemann | Dez. 25, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kann Versicherung bei dreister Lüge des Arbeitnehmers fristlos kündigen? Dazu hat das OLG Oldenburg am 28.11.2016 zu Az. 5 U 78/16 entschieden. Und zwar müssen sich Arbeitnehmer bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung selbst korrekt verhalten, andernfalls...
von Rolf Heinemann | Nov. 7, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Anspruch auf Arbeitslosengeld trotz Beschäftigungsverhältnis? Dazu hat das SG Dortmund am 10.10.2016, Az. S 31 AL 84/16, entschieden. Und zwar kann eine Justizbeschäftigte, die sich wegen Mobbings arbeitslos meldet, weil sie sich nicht in der Lage sieht, an ihrem...
von Rolf Heinemann | Okt. 20, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers bei Drogenkonsum? Dazu hat das BAG hat am 20.10.2016, Az. 6 AZR 471/16, entschieden. Und zwar kann ein Berufskraftfahrer wirksam gekündigt werden, wenn er durch die Einnahme von Drogen seine Fahrtüchtigkeit gefährdet, so das BAG....